Beschlussvorlage - 2024/0313

Betreff

Satzung der Stadt Beckum über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze (Hebesatzsatzung)

Federführung

Körperschaft

5497

Dateien

Anlage 8: HebesatzsatzungAnlage 1: Schreiben des Abgeordneten Markus Höner, MdL, vom 23.07.2024Anlage 2: Übersicht über die veröffentlichten Hebesätze für alle Kommunen in Nordrhein-WestfalenAnlage 3: Schreiben der landwirtschaftlichen Ortsverbände Beckum und Vellern-Neubeckum vom 27.08.2024Anlage 4: Rechtsgutachten zur optionalen Einführung differenzierter Grundsteuerhebesätze durch die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erstattet für das Ministerium der Fi-nanzen des Landes Nordrhein-WestfalenAnlage 5: Rechtsgutachten Verfassungsrechtliche Risiken nordrhein-westfälischer Gemeinden im Falle der Festsetzung differenzierender Grundsteuer-Hebesätze im Auftrag des Städtetags Nordrhein-WestfalenAnlage 6: Stellungnahme des Ministeriums der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22.10.2024 zum Rechtsgutachten im Auftrag des Städtetags Nordrhein-WestfalenAnlage 7: Szenario-Vergleich Grundsteuerreform 2025Beschlussvorlage

Beratungsfolge

TerminGremiumZuständigBeschlussAbstimmung
Di., 26. November 2024 17:00 UhrHaupt-, Finanz- und DigitalausschussBeratungungeänderte Beschlussempfehlung
Di., 10. Dezember 2024 09:00 UhrHaupt-, Finanz- und DigitalausschussBeratungungeänderte Beschlussempfehlung
Di., 17. Dezember 2024 17:00 UhrRat der Stadt BeckumEntscheidungungeändert beschlossen