öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Gremium

Rat der Stadt Beckum

Datum

Donnerstag, 19. Dezember 2019

Uhrzeit

17:00 - 19:15 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Sekundarschule Beckum – Mensa

Dateien

Öffentliche BekanntmachungBekanntmachung mit Erweiterung, Vorlagen und ErgänzungsvorlagenAnlage 1 zur Niederschrift: Ergebnisbericht der RPA-PrüfungAnlage 3 zur Niederschrift: Haushaltsrede der SPD-FraktionAnlage 5 zur Niederschrift: Haushaltsrede der FWG-FraktionAnlage 6 zur Niederschrift: Haushaltsrede der FDP-FraktionAnlage 2 zur Niederschrift: Haushaltsrede der CDU-FraktionAnlage 4 zur Niederschrift: Haushaltsrede der Fraktion Bündnis 90/Die GrünenNiederschrift öffentlich

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  • Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 28.11.2019 – öffentlicher Teil –
  • Ö3Bericht des Bürgermeisters
  • Ö4Gesamtabschluss 2018 der Stadt Beckum und Entlastung von Bürgermeister Dr. Strothmann
  • ÖGesamtabschluss 2018 einschließlich Gesamtlagebericht
  • ÖEntlastung von Bürgermeister Dr. Strothmann
  • Ö5Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
  • Ö6Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
  • Ö7Neufassung der Abfallgebührensatzung
  • Ö8Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
  • Ö9Änderung der Klärschlammbeseitigungs- und -entsorgungssatzung
  • Ö10Wirtschaftsplan 2020 – Eigenbetrieb Energieversorgung und Bäder der Stadt Beckum
  • Ö11Wirtschaftsplan 2020 – Städtischer Abwasserbetrieb Beckum
  • Ö12Wirtschaftsplan 2020 – Städtische Betriebe Beckum
  • Ö13Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
  • Ö13.1Stellenplan für das Haushaltsjahr 2020
  • Ö14Erlass der Haushaltssatzung 2020
  • Ö14.1Erlass der Haushaltssatzung 2020
  • Ö14.2Erlass der Haushaltssatzung 2020
  • Ö15Neufassung der Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalles der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr
  • Ö16Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Feuerwehrleistungen
  • Ö17Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl und die Verteilung der Eingangsklassen auf die Grundschulen der Stadt Beckum für das Schuljahr 2020/2021
  • Ö17.1Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl und die Verteilung der Eingangsklassen auf die Grundschulen der Stadt Beckum für das Schuljahr 2020/2021
  • Ö18Städtebaulicher Vertrag zur Übernahme von Planungsleistungen und -kosten zur Änderung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nummer 12 Teil B "Gewerbegebiet Steinbrink"
  • Ö19Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 Absatz 2 Satz 2 Nummern 1 und 3 Baugesetzbuch zur Entwicklung von Wohnbebauung im Bebauungsplan Nummer N 67 A
  • Ö19.1Abschluss eines städtebaulichen Vertrages nach § 11 Absatz 2 Satz 2 Nummern 1 und 3 Baugesetzbuch zur Entwicklung von Wohnbebauung im Bebauungsplan Nummer N 67 A
  • Ö20Vertrag zur Änderung des Durchführungsvertrages zum Vorhaben- und Erschließungsplan "Betriebserweiterung Auto Weber GmbH & Co. KG"
  • Ö21Behindertengerechter Personenaufzug für die neue Grundschule – Bereitstellung einer außerplanmmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019
  • Ö22Anfragen von Ratsmitgliedern