öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Beckum

Datum

Donnerstag, 28. September 2017

Uhrzeit

17:00 - 17:30 Uhr

Adresse

Raum/Büro: Antoniusschule – Aula

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
  • Ö2Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Beckum vom 13. Juli 2017 - öffentlicher Teil -
  • Ö3Bericht des Bürgermeisters
  • Ö4Fortführung der Overbergschule
  • Ö5Deckung des Raumbedarfs der Sekundarschule
  • Ö6Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Neubeckum am Sonntag, dem 1. Oktober 2017, aus Anlass des „Apfelfestes“
  • Ö7Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtteil Beckum am Sonntag, dem 15. Oktober 2017, aus Anlass der Veranstaltung "Beckum hat viele Gesichter - Wir sind die Vereine!"
  • Ö8Neufassung der Satzung über die Unterkünfte der Stadt Beckum für Flüchtlinge und Obdachlose
  • Ö9Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung
  • Ö10Gesamtabschluss der Stadt Beckum zum 31. Dezember 2016 im Entwurf
  • Ö11Vereinbarung über die Abdeckung von Fehlbeträgen der Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH
  • Ö12Jahresabschluss 2016 des Eigenbetriebes Energieversorgung und Bäder und Verwendung des Jahresergebnisses
  • Ö13Entlastung des Betriebsausschusses für das Geschäftsjahr 2016 des Eigenbetriebes Energieversorgung und Bäder
  • Ö14Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen beziehungsweise Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Regionalverkehr Münsterland GmbH
  • Ö15Entsendung von Arbeitnehmervertreterinnen beziehungsweise Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat der Westfälische Landes-Eisenbahn GmbH
  • Ö16Bestellung von Vertreterinnen und Vertretern in die Gremien von juristischen Personen und Personenvereinigungen
  • Ö17Nachbesetzung in der Zweckverbandsversammlung der Sparkasse Beckum-Wadersloh
  • Ö18Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Beckum vom 1. Juni 2017 zur Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018 - Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2019
  • Ö19Einrichtung von zusätzlichen Plätzen in der Kindertagespflege Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Überschreitung zum Ausbau und zur Ausstattung von zusätzlichen Plätzen in der Kindertagespflege
  • Ö20Ersatzbau für die katholische Kindertageseinrichtung St. Martin, Beckum - Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018
  • Ö21Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung der Arbeiterwohlfahrt im Stadtteil Beckum - Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für das Jahr 2018
  • Ö22Bebauungsplan Nr. 71 "An der Martinskirche"
  • Ö22.1Anregungen gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch
  • Ö22.2Beschlüsse über die Anregungen gemäß § 4 Absatz 2 Baugesetzbuch
  • Ö22.2.1Beschluss über die Anregung der Wasserversorgung Beckum GmbH
  • Ö22.2.2Beschluss über die Anregung des Bundesamtes für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr, Referat Infra I 3
  • Ö22.2.3Beschluss über die Anregung des LWL - Archäologie Westfalen
  • Ö22.2.4Beschluss über die Anregung der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 - Bergbau und Energie
  • Ö22.2.5Beschluss über die Anregung des Geologischen Dienstes NRW
  • Ö22.2.6Beschluss über die Anregung des LWL - Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen
  • Ö22.2.7Beschluss über die Anregung der Deutschen Telekom Technik GmbH - TL NL Nordwest PTI 13
  • Ö22.2.8Beschluss über die Anregung des Kreises Warendorf
  • Ö22.2.9Beschluss über die Anregung der Westnetz GmbH, Netzdokumentation
  • Ö22.3Satzungsbeschluss gemäß § 19 Baugesetzbuch
  • Ö23Kanalerneuerung an der Zuwegung zur Roncalli-Grundschule
  • Ö24Anregung auf Hinweisschreiben der Stadt an Jugendliche, deren Datenweitergabe an die Bundeswehr bevorsteht, mit Musterwiderspruch
  • Ö25Anfragen von Ratsmitgliedern